News

13.02.2019 09:15 von Mario Giger

Amtliche Publikationen / Gemeindevizepräsidium + Mutationen Gemeinderat und UWK

Am Sonntag, 10. Februar, fand in unserer Gemeinde die Ersatzwahl im Bezug auf das Gemeindevizepräsidium statt. Bei einer erfreulich hohen Stimmbeteiligung von 39 % wurde Gemeinderätin Frau Nicole Laffer-Gregorich als neue Gemeindevizepräsidentin mit 121 Stimmen gewählt:

eingegangene Wahlzettel              242           38.78 %
leere Wahlzettel                               119
ungültige Wahlzettel    2
gültige Stimmen erhalten 121 (absolute Mehr beträgt: 119 + 121 = 240 geteilt 2 = 120 + 1 = 121)

Ihre Ratskollegen gratulieren Frau Nicole Laffer zu ihrer Wahl. Sie engagiert sich schon seit bald zwei Jahren sehr als Ressortchefin Schule mit Bravour, und nicht nur für die Belange der Schule.

Nach der Demission von Gemeinderat Philipp Holzherr im November 2018 ist Ersatzmitglied Raphael Epple als Gemeinderat nachgerückt. Leider hat er aus gesundheitlichen Gründen seine behördliche Arbeit nicht aufnehmen können, so dass das bisherige Ersatzmitglied Roy Laffer als Einwohnergemeinderat nachrückt. Anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung vom 28. Januar wurde er von seinen Ratskollegen als Gemeinderat in seinem neuen Amt bestätigt. Er übernimmt die Ressorts von Philipp Holzherr (öffentliche Sicherheit).

Daraus ergeben sich erneut Personalpendenzen im Bezug auf zwei Gemeinderatsersatzmitglieder. Das politische Gremium „Forum Zukunft der Gemeinde“ wird sich um die Meldung von Nachfolgern bemühen müssen.

Als neues Ersatzmitglied der Umweltkommission wurde  durch das Forum Zukunft der Gemeinde Frau Lilian Graf vom Wiler gemeldet. Diese gilt als in stiller Wahl gewählt. Der Wahlakt wurde öffentlich publiziert und Frau Graf vom Gemeinderat anlässlich seiner Sitzung vom 28. Januar in ihrem Amt bestätigt. Auch Frau Graf wird für das Mitschaffen in der Umweltkommission herzlich gedankt.

 

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13.02.2019 09:14 von Mario Giger

Stellenausschreibung Reinigungsarbeiten im Schulhaus / Stellvertretung Hauswart

Der Gemeinderat publiziert hiermit die Anstellung einer oder eines Teilzeitangestellten, welche/r sich für stundenweise Reinigungsarbeiten im Schulhaus — wöchentlich für zweimal zwei Stunden vorgesehen - zur Verfügung stellen möchte. Auch geht es um die Stellvertretung unseres Hauswartes bei seinen Ferien und um den Einsatz bei der Hauptreinigung im Schulhaus während den Sommerferien!  Anstellung nach DGO der Gemeinde. Bei Interesse oder Fragen kontaktieren Sie bitte unsere Gemeindevizepräsidentin, Frau Nicole Laffer — Tel: 079 641 02 03. Sie können Ihre Bewerbung schriftlich bei der Gemeindeverwaltung einreichen — bis zum 1. März 2019 !

 

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13.02.2019 09:09 von Mario Giger

INFO-Veranstaltung / Einladung

EINLADUNG INFO-Veranstaltung, Dienstag, 26. März 2019 um 20.00 Uhr im Gemeindehaus / Versammlungslokal

"Konzept Flurstrassen / Hofzufahrten / landwirtschaftliche Drainagesysteme"

Am Dienstag, 22. Januar, fand in Solothurn die abschliessende Besprechung mit dem Amt für Raumplanung und Amt für Landwirtschaft in Sachen Genehmigung des Konzeptes Ausbau Flurstrassen/Hofzufahrten und landwirtschaftliche Drainagesysteme statt. Das durch das Ingenieurbüro Suter von Nunningen erarbeitete Konzept wurde von unseren kantonalen Beamten als Grundlage für die weiteren Arbeiten gewürdigt. Die Erarbeitung des Konzeptes hat über vier Jahre gedauert und hat Kosten von CHF 183‘808.90 verursacht, woran sich Bund und Kanton mit CHF 69‘960.00 beteiligt haben. Der Kanton machte die Erarbeitung dieses Konzept zur Bedingung, damit insbesondere der Ausbau Hofzufahrten bewilligt werden könne. Grundsätzlich hat jeder Landwirtschaftsbetrieb Anspruch auf eine befestigte Zufahrt. Dies will nicht heissen, dass jede Flurstrasse geteert werden muss. Der vermehrte Starkregen der letzten Jahre - wohl ein Folge des Klimawandels -  hat gezeigt, dass unsere Mergelstrassen immer mehr darunter leiden.

Das weitere Vorgehen wurde mit dem Kanton und unseren Ingenieuren abgesprochen. Ziel ist es, anlässlich der nächsten Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019 das Flurreglement vom Souverän genehmigen zu las-sen. Das Flurreglement regelt insbesondere auch die Finanzierung der anstehenden Ausbauten der Hofzufahrten. Die Kosten werden auf rund 4.6 Millionen Franken geschätzt, was den Ausbau der Hofzufahrten mit einer Gesamtlänge von 14.7 Kilometer und den Bewirtschaftungswegen mit einer Länge von 16.2 Kilo-metern betrifft. Die Sanierungskosten für die landwirtschaftlichen Drainagesysteme werden mit CHF 289‘000.00 veranschlagt. Der Ausbau soll in rund zehn Etappen über die Jahre erfolgen. Der Finanzplan wird die Grenzen aufzeigen! Durch Bund und Kanton werden rund 60% und durch die Gemeinde 20% der Ausbaukosten finanziert. Die Hofbesitzer sowie die Landeigentümer werden sich mit 20% an den Kosten beteiligen müssen. Definiert wird diese Kostentragung im Flurreglement. Im Schnitt über alle Projekte beläuft sich der Perimeterbeitrag pro Are Kulturland auf rund CHF 2.00, kann aber im Einzelfall auch um einiges höher liegen.

An dieser INFO-Veranstaltung werden Sie aus erster Hand informiert. Anwesend werden sein: Frau Brigitte Hächler vom Amt für Landwirtschaft, Herr Lionel Leuenberger vom Amt für Raumplanung—er ist auch unser zuständiger Kreisplaner fürs Schwarzbuebenland—sowie die Ingenieure Pascal Thönen (Konzept Flurstrassen) und Martin Niederöst (landw. Drainagesystem). Ab sofort können auf der Gemeindeverwaltung das Konzept mit all den Plangrundlagen und den dazugehörigen technischen Berichte eingesehen werden. Die Einladung richtet sich an die ganze Einwohnerschaft, insbesonders aber auch an unsere Landwirte. Diese werden noch mit einem persönlichen Schreiben zur bevorstehenden INFO-Veranstaltung eingeladen. Es bleibt die Hoffnung des Gemeinderates, dass sich die doch sehr hohen Vorinvestitionen bezahlt machen. Eine Nichtgenehmigung des Flurreglements durch den Souverän anlässlich der Gemeindeversammlung vom 17. Juni hätte sehr weitreich-ende Konsequenzen, was den Unterhalt und Ausbau unserer Flurstrassen betrifft.

Mit einer ersten Ausbauetappe wird wohl erst im Jahre 2021 begonnen werden können. Jede Ausbauetappe bedarf der Kreditgenehmigung durch die Gemeindeversammlung. Die Projekte müssen jeweils öffentlich ausge-schrieben und im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens aufgearbeitet werden, inkl. projektbezogene Vernehmlassung dann auch beim Kanton mit Themen wie: Ersatzrouten Wanderwege, ökologische Ausgleichs-massnahmen, Raumplanungsberichte in Koordination mit den entsprechenden Fachstellen, ergänzt evtl. mit Umweltverträglichkeitsberichten.

Bei der Gemeindeversammlung vom 17. Juni geht’s also „nur“ um das Flurreglement: Organisatorisches / Handhabung / Verantwortlichkeiten / Finanzierung / Einspracherecht.

 

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13.02.2019 09:07 von Mario Giger

Bericht des Gemeinderates / Sitzung vom 29. Januar 2019

Der Gemeinderat bestätigt Roy Laffer als neuen Gemeinderatskollegen. Nach der Demission von zwei Ratsmitgliedern muss im Bezug auf die Personalpendenz zweier Ersatzmitglieder im Gemeinderat, im Hinblick auch auf den in zwei Jahren anstehenden Legislaturwechsel, durch unser politisches Gremium Forum Zukunft der Gemeinde nach geeigneten Leuten gesucht werden. Der Gemeinderat genehmigt die Schlussabrechnung Ausbau Beleuchtung Wilerstrasse, wo gleichzeitig auch das Strassenbankett, die Randabschlüsse und die Strassenentwässerung saniert wurden. Die Ausbaukosten beliefen sich auf total CHF 100‘020.30. An den Teilausbau der Beleuchtung mit Bruttokosten CHF 59‘229.80 hat sich die EBM für den gleichzeitig durchgeführten Ausbau ihres Stromleitungsnetzes an den Grabarbeiten mit CHF 31‘250.00 beteiligt. So beliefen sich die grundeigentümerbeitragspflichtigen Kosten auf nur gerade CHF 27‘979.80. Die Grundeigentümerbeiträge in Höhe von 70% wurden zwischenzeitlich in Rechnung gestellt. Dem Ing. Büro Holinger wurde der Auftrag zur Nachführung der Wassergefahrenkarte im Wohngebiet zum Preis von CHF 39‘849 erteilt, optional mit noch weiteren Arbeiten zum Preis von CHF 4‘846.50. Das Projekt wird eng vom Amt für Umwelt, Abteilung Naturgefahren, begleitet. Mit Verfügung vom 22. Januar werden Beiträge vom Bund (50%) und vom Kanton (25%) in Aussicht gestellt. Auch mit dem Amt für Umwelt wurde eine neue Unterhaltsvereinbarung im Bezug auf den geologischen Wanderweg abgeschlossen. GR Jörg Stegmüller erklärte sich freundlicherweise bereit in Sachen Unterhalt des Lehrpfades die Verantwortung zu übernehmen.  Am 13. April findet in Liesberg der Anlass Nordwestschweizer Distanzreiten statt. Die Route - rund 50 Reiter - führt auch über den Wasserberg und die Rüttenen/Birsrain. Der Gemeinderat genehmigt in Rücksprache mit der Land– und Flurstrassenbesitzerin Bürgergemeinde mit Auflagen diesen Anlass. Der Gemeinderat hat sich im Grundsatz entschieden zwei Defibrillatoren anzuschaffen und der Einwohnerschaft an geeigneten Orten in Aussenschränken zugänglich zu machen: Einer auf dem Wiler und einer im Dorf/Feuerwehrmagazin. Geeignete Standorte müssen noch gesucht werden. Der Gemeinderat wird in Kenntnis gesetzt, dass die Eigentümer der „Liegenschaft Kreuz“ beabsichtigen im ehemaligen Restaurant zwei Wohnungen einzubauen. Das  entsprechende Baugesuch ist bei der Gemeinde bereits eingegangen. Der Gemeinderat bedauert die definitive Schliessung des Restaurants Kreuz, hat aber auch Verständnis für diese Entscheidung. „Das Beizensterben“, ein Phänomen, das weithin in unserer Region zu beobachten ist. Betreffend der eher strengen Bauzonenvorschriften in unserer Gemeinde besteht erwiesenermassen Handlungsbedarf. Das heutig gültige Zonenreglement datiert aus dem Jahr 1998 und wurde 2005 und 2014 Revisionen unterzogen. Der Gemeinderat wird mit dem Amt für Raumplanung Kontakt aufnehmen. Die ganze Angelegenheit ist mit viel Bedacht anzugehen. Wünschbar wäre nur eine Teilrevision (Flachdächer..). Es ist aber denkbar, dass der Kanton darauf tendieren wird, die Ortsplanung einer Totalrevision zu unterziehen, worin dann möglichweise Rückzonungen von Bauland infolge zu grosser Baulandreserven und sinkender Bevölkerungszahl einfordern würde. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis über die sehr positiv verlaufene Besprechung mit dem Kanton in Sachen Konzept Ausbau und Unterhalt Flurstrassen und des landwirtschaftlichen Drainagesystems. Es berichten die Gemeinderäte aus ihren Ressorts und ihren Geschäftspendenzen: Seniorenausflug, Probleme mit den Heizungsanlagen im Schulhaus und Gemeindehaus, Verkehrsmassnahmen zur Sicherung des Schulweges, Rückbau der Schulküche….

 

 

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12.12.2018 08:53 von Mario Giger

"Älter werden in Bärschwil" - Anlass vom 5. September 2018 / Auswertung

Am 5. September 2018 fand in unserer Gemeinde der Anlass "Älter werden in Bärschwil" statt. Bei dieser Gelegenheit wurde eine Umfrage bei der Bevölkerung lanciert. Nun haben wir von der Pro  Senectute Solothurn, Frau Ida Boos, die Auswertungen erhalten.

Diese können Sie hier öffnen:

1. Evaluation

2. Auswertung Altersfreundlichkeit

3. Gemeindebroschüre

Nochmals herzlichen Dank für Ihren Besuch dieser Veranstaltung.

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12.12.2018 08:11 von Mario Giger

Gemeindeversammlung vom 03. Dezember 2018

Nicht allen Versammlungsteilnehmern konnte ein Sitzplatz gewährt werden. GP Theo Henz durfte nicht weniger als 111 Stimmberechtige Mitbürgerinnen und Mitbürger an der Gemeindeversammlung begrüssen. Auch die Versammlungsdauer hat alle Erwartungen gesprengt und endete erst um 22.45 Uhr. Wie zu erwarten war, gab der vom Gemeinderat beantragte Kredit von CHF 900‘000 über die Sanierung des Parkplatzes beim Gemeindehaus und die Umgestaltung des Lindenplatzes bei der Kirche als Dorfplatz zu grossen Diskussionen Anlass. Dieses Projekt wurde vom Souverän mit 63 NEIN und 32 JA abgelehnt, dies bei 11 Enthaltungen. Vielseitig wurde an der Versammlung debattiert. Die hohen Kosten mit der daraus resultierenden Neuverschuldung stehe in keinem Verhältnis zu dem daraus resultierenden Nutzen. Insbesondere auch wurde bemängelt, dass der vorliegende Projektplan nicht ausgereift sei. Viele Versammlungsteilnehmer bemängeln das durch ein Architektur- und Ingenieurbüro ausgearbeitete Projekt. Auch was die in der Gemeindeversammlungsvorlage aufgezeigten Kosten anbelangt, wurde nur wenig Vertrauen entgegengebracht. Eine unter dem Traktandum Diversem nachträglich gewünschte Konsultativabstimmung beim Souverän hat dann doch deutlich gezeigt, dass die Mehrheit der Versammlungsteilnehmer eine Sanierung und Neugestaltung, zumindest des Parkplatzes wünscht.

Alle übrigen vom Gemeinderat beantragten Investitionskredite und Geschäfte wurden ansonsten mehrheitlich durch den Souverän genehmigt: Umbau der Schulküche zu einem Schulzimmer, Projektierungskredit für Ausbau der Infrastruktur des Schulhauses, weiterer Teilausbau der Strassenbeleuchtung, Sanierung des Geschiebesammlers Modlenbach, Projektierungskredit für eine anstehende Sanierung des Dorfbachkanals, Erarbeitung einer Gefahrenkarte. Die Anträge aus der Versammlungsmitte um Reduzierung des Steuerfusses auf 100% und dann auch auf 115% wurden vom Souverän deutlich abgelehnt. Dem Antrag des Gemeinderates auf Belassung des Steuerfusses im kommenden Jahr bei 125% ist mehrheitlich mit 19 NEIN-Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen worden. Durch das NEIN des Souveräns zum Projekt Parkplatz-/Dorfplatzsanierung verbessert sich infolge geringerem Abschreibungsbedarf (- CHF 13‘500) das Budgetergebnis 2019 auf + CHF 38‘080 und die Nettoinvestitionen 2019 verringern sich um CHF 540‘000 auf CHF 550‘200. Der Finanzplan wird entsprechend angepasst. Sobald das Protokoll durch den Gemeinderat genehmigt ist, wird es auf der Homepage der Gemeinde „aufgeschaltet“.

 

 

 

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12.12.2018 08:09 von Mario Giger

Bericht des Gemeinderates / Sitzung vom 19. November 2018

Der Gemeinderat genehmigt die Gemeindeversammlungsvorlage vom 3. Dezember 2019 und dem nochmals überarbeiteten Finanzplan 2019-2022. Der  Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Demission ihres Ratskollegen Philipp Holzherr. Er bedauert seinen Entscheid. Nicht entsprochen wird dem Beitragsgesuch der Schweizerischen KREBS-Liga um Erhalt eines jährlich wiederkehrenden Beitrages von CHF 250.00. Beraten wird über die Meldung von Gemeindearbeiten, welche im nächsten Jahr anlässlich eines Zivilschutzkurses durchgeführt werden sollen - unter anderem der Rückbau des nicht mehr benötigten Waldkindergartens „Hinter Burghollen“. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass das Industriedenkmal Rote Brücke in einem sehr schlechten Zustand ist, nicht aber im Rahmen eines ZS-Kurses teilsaniert werden kann. „Das gibt eine grössere Sache!“ Der Gemeinderat gratuliert unserem Gemeindeangestellten Lorenz Stegmüller, welcher nach einem erfolgreich besuchten fünftägigen Kursbesuch beim  Schweiz. Brunnmeisterverband sich nun auch als zertifizierter Wasserwart bezeichnen darf.

 

 

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07.11.2018 08:16 von Mario Giger

Bericht des Gemeinderates

An seinen letzten beiden Sitzung hat der Gemeinderat unter anderem über folgende Geschäfte beraten und Beschlüsse gefasst:  Er nimmt Kenntnis vom Bericht Zukunftsbild erarbeitet durch die Promotion Laufental und das Forum Schwarzbubenland. Er stimmt der Schaffung eines Steuerungsausschuss für die Umsetzung des Zukunftbildes zu. Als neue Pflanzenschutzbeauftragte der Gemeinde wird die Präsidenten der UWK, Frau Stefanie Geringer, gewählt. Diese Beamtung führt sie zusammen mit Gemeinderat Jörg Stegmüller. Frau Judith Henz wird ihr langjähriger Einsatz an dieser Stelle ganz herzlich verdankt. Der Gemeinderat gibt diverse Holzereiarbeiten in Auftrag: Ausschnitt der Dammkrone beim Schutzwall Wilerberg und auf Burghollen,  Holzereien entlang des Dorfbachs infolge Eschensterben ab Dorfeingang bis auf Höhe des Restaurants Kreuzes sowie Nachpflege infolge der Holzereiarbeiten vom Frühjahr im Sagenrainwald. Die Arbeiten werden in den nächsten Tagen zur Ausführung gelangen. Im Bezug auf das Projekt Konzept Ausbau Flurstrasse/Hofzufahrten muss für das Amt für Raumplanung noch ein sogenannter Planungsbericht erstellt werden. Ein entsprechender Auftrag wurde an das Ing. Büro Sutter AG erteilt. Der Gemeinderat nimmt in einer ersten Lesung von der Machbarkeitsstudie „Ausbau Park-/Dorfplatz“ Kenntnis. Der Gemeinderat unterstützt und begrüsst das Vorhaben der kantonalen Denkmalpflege, die St. Lukas Kirche unter Denkmalschutz zu stellen. Dadurch können inskünftig bei Sanierungsarbeiten von der kantonalen Denkmalpflege Beiträge gesprochen werden. Die Anfrage der reformierten Kirchgemeinde Thierstein, das Kirchensteuerinkasso ab dem Steuerjahr 2019 durch die Gemeindeverwaltung— zusammen mit der Gemeindesteurrechnung  - fakturieren zu lassen, steht grundsätzlich nichts im Wege. Der Mehraufwand für die Gemeindeverwaltung hält sich in Grenzen und würde mit einem bescheiden Honorar -  CHF 600 - abgegolten. Der Gemeinderat berät und genehmigt in einer ersten Lesung das Budget 2019 (Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung) sowie genehmigt er den überabeiteten Investitions– und Finanzplan 2019-2022. Es wird auf die ausführlichen Berichte der Gemeindeversammlungsvorlage vom 3. Dezember / Budget 2019 verwiesen.

Auf Freitag Abend, dem 2. November, wurden die Jungbürger (JG 2000) zusammen mit den Eltern zur Jungbürgeraufnahme ins Gemeindehaus eingeladen. Nach der Gelöbnisabnahme durch der GP Theo Henz und unter Beisein sämtlicher Ratsmitglieder, der Präsidentin der Kirchgemeinde und des Präsidenten der Bürgergemeinde wurde noch bis tief in die Nacht gebührend und kurzweilig bei Speise und Trank gefeiert. Ein wirklich schöner und gelungener Abend!

 

 

 

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17.07.2018 06:51 von Mario Giger

Ausbau Beleuchtung Wilerstrasse

Ab Anfang/Mitte August werden die Arbeiten Ausbau Beleuchtung Wilerstrasse an Abzweigung Bündtenstrasse/Fahrenbodenstrasse bis zur Abzweigung Weberstrasse zur Ausführung gelangen. Je nach Zustand des Strassenunterbaus werden auch grössere Arbeiten in Sachen Strassenbankett– und Strassenborderneuerung durchgeführt werden müssen. Gleichzeitig wird die EBM ihre Starkstromleitungen in den Boden verlangen. Es ist davon auszugehen, dass es an nicht wenigen Tagen zu Totalsperrungen der Wilerstrasse kommen wird. Die Umleitungen werden signalisiert. Zufahrt zum Oberwiler über die Fahrenbodenstrasse oder dann Allmendstrasse. Wir danken für das Verständnis !!!

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