INFO-Veranstaltung / Einladung

13.02.2019 09:09 von Mario Giger

EINLADUNG INFO-Veranstaltung, Dienstag, 26. März 2019 um 20.00 Uhr im Gemeindehaus / Versammlungslokal

"Konzept Flurstrassen / Hofzufahrten / landwirtschaftliche Drainagesysteme"

Am Dienstag, 22. Januar, fand in Solothurn die abschliessende Besprechung mit dem Amt für Raumplanung und Amt für Landwirtschaft in Sachen Genehmigung des Konzeptes Ausbau Flurstrassen/Hofzufahrten und landwirtschaftliche Drainagesysteme statt. Das durch das Ingenieurbüro Suter von Nunningen erarbeitete Konzept wurde von unseren kantonalen Beamten als Grundlage für die weiteren Arbeiten gewürdigt. Die Erarbeitung des Konzeptes hat über vier Jahre gedauert und hat Kosten von CHF 183‘808.90 verursacht, woran sich Bund und Kanton mit CHF 69‘960.00 beteiligt haben. Der Kanton machte die Erarbeitung dieses Konzept zur Bedingung, damit insbesondere der Ausbau Hofzufahrten bewilligt werden könne. Grundsätzlich hat jeder Landwirtschaftsbetrieb Anspruch auf eine befestigte Zufahrt. Dies will nicht heissen, dass jede Flurstrasse geteert werden muss. Der vermehrte Starkregen der letzten Jahre - wohl ein Folge des Klimawandels -  hat gezeigt, dass unsere Mergelstrassen immer mehr darunter leiden.

Das weitere Vorgehen wurde mit dem Kanton und unseren Ingenieuren abgesprochen. Ziel ist es, anlässlich der nächsten Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019 das Flurreglement vom Souverän genehmigen zu las-sen. Das Flurreglement regelt insbesondere auch die Finanzierung der anstehenden Ausbauten der Hofzufahrten. Die Kosten werden auf rund 4.6 Millionen Franken geschätzt, was den Ausbau der Hofzufahrten mit einer Gesamtlänge von 14.7 Kilometer und den Bewirtschaftungswegen mit einer Länge von 16.2 Kilo-metern betrifft. Die Sanierungskosten für die landwirtschaftlichen Drainagesysteme werden mit CHF 289‘000.00 veranschlagt. Der Ausbau soll in rund zehn Etappen über die Jahre erfolgen. Der Finanzplan wird die Grenzen aufzeigen! Durch Bund und Kanton werden rund 60% und durch die Gemeinde 20% der Ausbaukosten finanziert. Die Hofbesitzer sowie die Landeigentümer werden sich mit 20% an den Kosten beteiligen müssen. Definiert wird diese Kostentragung im Flurreglement. Im Schnitt über alle Projekte beläuft sich der Perimeterbeitrag pro Are Kulturland auf rund CHF 2.00, kann aber im Einzelfall auch um einiges höher liegen.

An dieser INFO-Veranstaltung werden Sie aus erster Hand informiert. Anwesend werden sein: Frau Brigitte Hächler vom Amt für Landwirtschaft, Herr Lionel Leuenberger vom Amt für Raumplanung—er ist auch unser zuständiger Kreisplaner fürs Schwarzbuebenland—sowie die Ingenieure Pascal Thönen (Konzept Flurstrassen) und Martin Niederöst (landw. Drainagesystem). Ab sofort können auf der Gemeindeverwaltung das Konzept mit all den Plangrundlagen und den dazugehörigen technischen Berichte eingesehen werden. Die Einladung richtet sich an die ganze Einwohnerschaft, insbesonders aber auch an unsere Landwirte. Diese werden noch mit einem persönlichen Schreiben zur bevorstehenden INFO-Veranstaltung eingeladen. Es bleibt die Hoffnung des Gemeinderates, dass sich die doch sehr hohen Vorinvestitionen bezahlt machen. Eine Nichtgenehmigung des Flurreglements durch den Souverän anlässlich der Gemeindeversammlung vom 17. Juni hätte sehr weitreich-ende Konsequenzen, was den Unterhalt und Ausbau unserer Flurstrassen betrifft.

Mit einer ersten Ausbauetappe wird wohl erst im Jahre 2021 begonnen werden können. Jede Ausbauetappe bedarf der Kreditgenehmigung durch die Gemeindeversammlung. Die Projekte müssen jeweils öffentlich ausge-schrieben und im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens aufgearbeitet werden, inkl. projektbezogene Vernehmlassung dann auch beim Kanton mit Themen wie: Ersatzrouten Wanderwege, ökologische Ausgleichs-massnahmen, Raumplanungsberichte in Koordination mit den entsprechenden Fachstellen, ergänzt evtl. mit Umweltverträglichkeitsberichten.

Bei der Gemeindeversammlung vom 17. Juni geht’s also „nur“ um das Flurreglement: Organisatorisches / Handhabung / Verantwortlichkeiten / Finanzierung / Einspracherecht.

 

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